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Digitalisierung – wie werden wir leben? – wie werden wir arbeiten?

Man schlägt die Zeitung auf und die diversen Pläne und Absichtserklärungen der Bundesregierung fallen ins Auge. Baut die Schulen um nennt DIE ZEIT vom 12. Juli, Chancen: 57 das Gespräch mit den zwei wichtigsten Konzernen der Republik über Bildung. Wir sollten nicht soviel altes Wissen reinhämmern (Franz Fehrenbach) und Herausragende Lehrer müssen spürbar mehr verdienen (Nikola Leibinger Kammüller) sind Ratschläge,  die doch an dem Kern des Problems vorbei gehen. Was ist altes Wissen? fragt man sich, werden nicht Fragen des Ethos übermittelt von der Antike (Griechenland) immer wichtiger, gerade in einer Zeit, deren ethische und moralische Strukturen zunehmend ihre Formen verlieren. Digitale Medienkompetenz in Lehrerausbildung oft kein Muss meldet eine kurze Meldung des Berliner Tagesspiegels und man hält sich die vor einiger Zeit erschienene Publikation von Eva Homeyer: Informationskompetenz an Grundschulen. Probleme und Perspektiven für Schüler und Lehrer 2008 vor Augen, die konstatierte, dass die Vermittlung von Informationskompetenz dem privaten Einsatz einiger motivierter Lehrer vorbehalten blieb und weder in die Ausstattung, noch in den Curricula ihren Niederschlag fand. Dies wurde durch die bundesweite Erhebung über die mangelnde Informationskompetenz der Studenten bestätigt, begründet durch das bundesweit noch analog praktizierende Lehrerpersonal. Dieses mag an der bundesweit gut funkionierenden dualen Ausbildung und dem auf Maschinenbau etc. basierten Wirtschaft gelegen haben, durch die in Deutschland oft notwendig gewordenen Innovationen zurückgestellt wurden, wie z.B. die Ausweitung des Netzes. Heute gehört das zu den Zukunftsaufgaben der Regierung, der sich die gesamten Ministerien der Bundesregierung stellen wollen.  Dieses wird aber nicht genügen, neue Formen der Zusammenarbeit und neue Formen der Wissensvermittlung müssen diesen Prozess begleiten, wie Walter Umstätter in Zwischen Informationsflut und Wissenswachstum. Bibliotheken als Bildungs- und Machtfasktor der modernen Gesellschaft, schon 2008 angemahnt hatte und David Lankes: Erwarten Sie mehr als Kernaufgabe den Kommunen zugewiesen hatte. Schiffe und Häfen ohne Personal, selbstfahrende Autos und Taktoren– wir werden alle Phantasie, Wissen und Klugheit brauchen für diese neue Welt der Digitalisate. Dazu muß Bildung und Schule befähigen und dazu braucht man Lehrer, die sich dieser Aufgabe ohne behördliche Barrieren widmen können. Man muss ihnen Freiheit geben, das kann noch wichtiger sein als bessere Bezahlung, die doch zu einer höheren Steuereingruppierung führt. Neue Formen der Zusammenarbeit müssen probiert werden – Kunst kann dafür ein Lehrmeister sein. Besuchen Sie dazu Oaarwum 4.0 in Berlin, www.simon-bw.de Das ist unser Thema.

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Neues Urheberrecht für Europa – ein stumpfes Messer? Nur für die Zeitungsverlage? – Ein Erfahrungsbericht

rohm-er-ist-ganz-ohr_10a6c556b9c08fae964f0aa24b70e9b5Der Fachverlag für Bibliotheks- und Informationswissenschaft Simon (www.simon-bw.de) unterhält zwei Serien, für Zeitzeugen und Musik. Im Fach Musik in erster Linie: Neue Musik:  Klangrausch www.musiksimonverlag.de). Skurril satirische Geschichten über Musiker und Musikinstrumente enthielt das kleine Buch von Dietlind Rohm, Er ist ganz Ohr, das  auf den  Buchmessen in Leipzig und Berlin vorgestellt wurde.  Die Autorin unterrichtete uns jetzt, dass ihr Buch auf der Webseite kostenlose Bücher herunterladen angeboten wurde, mit Titelseite und Abstrakt (in Italienisch !)

Dieses war  eine eindeutige Urheberrechtsverletzung. Die angegebene Webseite DMCA  bot zwar an, einer Urheberrechtsverletzung nachzugehen, aber das stimmte nicht. Dem konnte auch nicht weiter nachgegangen werden, weil die Webseite entgegen den gesetzlichen Bestimmungen kein Impressum enthielt. Wir mussten also einen Rechtsanwalt einschalten.

Dieser,  Martin Helmuth Zumpf,  hat ermittelt und an Namescheap.Inc. eine Firma in Phoenix, USA  die in den Zielsetzungen etwa dem bei uns genutzten Strato als Datenbankanbieter  entspricht, eine Beschwerde mit bindender Terminangabe gerichtet. Dieser ist entsprochen worden und die Seite ist jetzt gelöscht.

Ende gut, alles gut!!! würde man sagen. Aber wie auf der Versammlung kleiner und mittlerer Verlage, Einladung der Linken im Bundestag am 18.6 deutlich wurde, der Druck auf diese Berufsgruppe steigt weiter. Als Wirtschaftsunternehmen eingestuft, verlieren sie oft ihre Selbständigkeit, da sie die vom Finanzamt angegebenen Vorgaben nicht erfüllen. Dem Vertrieb über Amazon steht die Forderung dieses Unternehmens  entgegen,  einen Preisnachlass von 50 bis 60 % zu gewähren. Um es nicht zu vergessen,   Amazon  selber zahlt in Deutschland  keine Steuern.

Sollte zu den  hier nur kurz angegebenen Schwierigkeiten hinzukommen, dass skrupellose Anbieter aus den USA und anderen Ländern die Ideen und Publikationen kleiner Verlage ausplündern,  dann kann eigentlich vorausgesagt werden, dass diese Verlage aufgeben müssen.  Dies kann teuer werden, teurer als links ohne Lizenzen, denn sehr oft sind kleine Verlage Ideengeber und Trendsetter. Ihr größtes Kapital ist die gnadenlose Selbstausnutzung. Die  Wissenschaft und damit auch der Buchmarkt  profitieren von dieser Arbeit.  Mit einer einseitigen Neudefinition eines europäischen Urheberrechts sollten diese Schwierigkeiten nicht vergrößert werden, wie es ja in Folge der EU – DSGVO schon jetzt ersichtlich ist, da auch dieses EU bindende Recht unklar ist und  eine juristische Klärung erwartet. Dieses ist  von kleinen und mittleren Verlagen nicht zu leisten. Wie im vorliegenden Fall sind die Betrugsabsichten grenzenlos und  europäische  Grenzen sind kein Hindernis.

Musik ist mein Leben. Der Musikwirtschafts-Gipfel beim Berliner Tagesspiegel am 12.6. 2018

Hey Boss, ich brauch‘ mehr Geld, betitelte Der Tagesspiegel vom 13. Juni 2018 den Bericht über die Spezial Agenda der Zeitung und die hervorragend organisierte Konferenz mit zahlreichen Teilnehmern aus ganz Deutschland, Managern,  Lobbyisten und Politiker über die Themen Streamingdienste, Urheberrecht und Breitenförderung.
Der Untertitel Kreativität und Kommerz zusammen mit dem langen Programm ließ erst nichts Gutes erwarten, sondern eine Selbstdarstellung zahlreicher Anbieter, die sich ein Publikum zum Applaus eingeladen hatten, wie man es leider aus mancherlei Veranstaltungen kennt. Mitnichten! Die Module Stakeholder Briefings: Steuern und Abgaben, Musikförderung, Umwelt und Infrastruktur wurden jeweils durch Kurzreferate von 5 Minuten beleuchtet (die Zeit wurde eingehalten!) und wurden dann zur Beurteilung durch das Publikum freigegeben, eine organisatorische interaktive Meisterleistung. Nun wurde das Publikum auch nicht nach seinem Gusto über die verschiedenen Module und ihre Vertreter befragt, wobei immer die Gefahr besteht, dass der unterhaltsamste die meisten Stimmen erhält, sondern die Tagung stand unter den Vorgaben der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters und der Staatssekretärin des Ministerien für Justiz und Verbraucherschutz Christiane Wirtz. Grütters setzte die Notwendigkeit der Musik für Innovation und Kreativität, Zusammenspiel und Weiterentwicklung nicht nur der Kultur, sondern des Gemeinwohls (comunity) als Leitlinien fest und wandte sich damit gegen die einseitige Rolle der Musik als Unterhaltungs-Wellnessbringer und Lebenshilfe. Die Digitalisierung hat die Musik selber unter Druck gesetzt und zwar nachhaltiger als hier auf der Konferenz geäußert wurde, z.B. bei der vielfachen Erwähnung der Plattform Youtube, die sich nicht als Repositorium definiert und damit keine Gebühren und Steuern zahlt, bis auf die Minigebühr, die die Gema erhandelt hat. Sie setzt auch die Komponisten Neuer Musik unter Druck, die einerseits ihre Musik zur Kenntnis bringen wollen, was schwierig genug ist, andererseits Plagiate gerade auch aus dem Ausland fürchten.
So bezog M. Grütters deutlich Stellung bei dem Dualismus zwischen Kommerz und Kreativität und verwarf die Ansicht der Kultur als Handelsware, der Inkassomachinerie,die die Verleihung des Echo Preises bestimmt hatte. Gleichzeitig mit der lebhaften Diskussion um die Digitalisierung, die die Beiträge dominierte, gewann der Frage der Lizenzierung an Bedeutung, da das Urheberrecht in digitalen Zahlen kein genaues Bild der gegenwärtigen Situation gibt. Doch schon jetzt müsste vor dem hier positiv herbeigesehnten Europäischen Urheberrecht mit seiner Lizenzierung gewarnt werden, will dieses Europäische Rercht nicht wieder zum Totengräber von Innovation und Kreativität werden. Wenn nicht lizenzierte Inhalte auf Plattformen nicht erscheinen dürfen, wer vergibt die Lizenzen? und wie? Können hier nicht wieder neue kreative Köpfe ausgeschlossen werden und damit gerade bei dem dornigen Vorhaben der Veröffentlichung neuerer Musik eine negative Rolle spielen. Schon gegenwärtig besteht z.B. bei der IMN für Neue Musik die Überzeugung , nicht öffentlich geförderte Musik, die den Mitgliedern des Verbandes zur Verfügung stehende Werbungstools zu verweigern. Dieses wirft nicht nur einschlechtes Bild auf die diffuse Förderungspraxis der Neuen Musik, sondern ist auch schlicht ein Abschottungsmechanismus und wird nicht nur hier eingesetzt.
Professor Ulrich Rennert HdK- Hanns Eisler wies dezidiert auf diese ungeklärten Fragen hin: Wem gehören beim Open Access die Rechte ? Eine, Frage, die die Bibliotheken bei der Abfassung des europäischen Urheberrechts auf dem Plan ruft wie auch seine Forderung an die Bibliotheken, die staatlich geförderten Quellen sichtbar zu machen. Die kulturpolitische Komponente sei von der Bundesrepublik noch nicht erkannt worden, was mit der Doppelfunktion der Botschaften und der Goetheinstitute zusammenhängen mag. Desto wichtiger sei es, die Kenntnis über diese Strukturen den Studenten zu vermitteln, die – wie verständlich – neben ihrer künstlerischen Ausbildung erst zum Schluss der Ausbildung Interesse an den Strukturen dieser Förderungsmöglichkeiten zeigen, die oft auch auf ungute Weise ihre Karriere bestimmen werden.
Sowohl die Module Musikförderung als auch Umwelt und Infrastruktur zeigten Wege der notwendigen Kooperation. Der Kurator dieses Moduls machte auf lebhafte Weise deutlich, wie schwer es war, hier die Entscheider zu einer Beteiligung an dieser Konferenz zu beteiligen und dabei liegen gerade hier große Potentiale, Musik in die Gemeinschaft Berlin zum Schadensabbau und Nutzen aller einzubauen. Als Beispiel einer überbordenden Bürokratie, die einerseits dem Standort Deutschland schadet und zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch wegen der DGVST nicht gestattet ist, soll auf die namentliche Registrierung von Holzinstrumenten verwiesen werden. Ein Industriezweig, der jetzt ins Ausland abwandern wird (und muss). Immer wieder, wie auch auf dieser Konferenz, wird auf die weltweite Veränderungen in all unseren Lebensbereichen hingewiesen. Dabei wird vergessen, dass alle Änderungen sich immer in einem System und einer Infrastruktur abspielen.
So war die Neue – nicht die Pop/Avantgarde, wie es Dieter Grony definierte – vergessen worden, die komponierte Musik, wenn man so will die Neue Klassik. Sie findet kaum noch Verleger, geschweige Musikalienhändler, die sie vertreiben, hat große Schwierigkeiten, ein Publikum zu finden und noch größere bei der Einwerbung von Mitteln, weil ein gemischtes Jujorenteam diese Musik sehr oft nicht mag und nicht versteht. Aber sie sind, wenn sie auch immer kleiner werden, das musikalische Erbe dieses 21. Jahrhunderts. Sie müsste entdeckt, gefördert und in Musikprogramme eingebaut werden.
Nun kann man darauf die Antwort erhalten, wir wissen nicht, wie das in die Programm eingebaut werden soll. Eigentlich macht es das BAK Berlin in vorbildlicher Form. Es bietet in zeitlicher Reihe jedem Komponisten eine Bühne. Das Publikum kann selber entscheiden, wie es diese einordnet. Möge diese Bühne Berlin erhalten bleiben, sie ist ein Gewinn für die Community Moderne Musik in Berlin. Manfred Reichert: mit dem Ensemble 13 ist vor Jahren ähnliches gelungen (Fremder Ort Heimat, Berlin 2018). Er hat sein Leben lang für die Neue Musik gekämpft und durch sorgfältige Programmarbeit Komponisten wie Rihm Hespos Franck, einem deutschen Publikum nahe gebracht. Eine Fortsetzung ist notwendig, damit Musik ihre Basis nicht verliert.
Esm.

Die andere Bibliothek

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(c) Boris Thaser

BRIEF AN EINE ALTBEKANNTE von Richard David Lankes – als Vorbereitung für den Bibliothekartag Juni 2018 in Berlin und für die Zukunft

Liebe Bibi,

Du bist nicht die einzige Bibliothekarin, die sich Sorgen um die Zukunft der Bibliotheken macht. Entweder bekommt man gesagt, Büchereien seien altmodisch oder überflüssig geworden, oder man hört, dass Bibliotheken in Zukunft eher als eine Art Stadtteilzentrum fungieren sollen, eher Erlebnisse als Lesefähigkeit und Bildung vermitteln sollten. Du fragst Dich, warum wir eigentlich ein neues Bibliothekswesen benötigen, das die Rolle der Büchereinen – und Deine eigene – in einer modernen und diversen urbanen Gesellschaft neu denkt.

Können Bibliotheken nicht einfach stille Lese-Zufluchtsorte sein? Warum kann man sie nicht in Ruhe lassen? Warum will man Dich dazu bringen, Dein angestammtes Umfeld zu verlassen und dich auf komplexe – und beängstigende – Diskussionen über Integration und Nationalismus und soziale Sicherheitsnetzwerke einzulassen?

Meine Antwort soll Dir Mut machen und Dein Selbstbewusstsein stärken: Weil die Gesellschaft uns braucht, weil es nur wenig andere gibt, die ihr auf diese Weise helfen können, und weil das Bibliothekswesen schon seit über viertausend Jahren eine Mission hat. Bibliotheken und die, die sie bauen und betreiben, haben von alters her die Aufgabe, die Gesellschaft klüger zu machen. Im antiken Alexandria war der Leiter der großen Bibliothek gleichzeitig Berater der Könige. Im Mittelalter nährten die Bibliotheken die Seelen und den Verstand der Menschen.

Der Exkurs in die Geschichte ist wichtig, damit klar wird, in welcher großen Tradition wir stehen: Die Renaissance kam einer Wissensexplosion in der Gesellschaft gleich – nicht Bücher oder Schriften, die Werkzeuge des Wissens, sondern Auffassungen über Kunst und das Rechtswesen und die Gesellschaft verbreiteten sich. Die Bibliotheken waren die Forschungslabore der Philosophen. Auch in der Aufklärung, der Reformation oder im Internetzeitalter findet man überall Bibliotheken und Bibliothekare. Und wir brauchen aus demselben Grund eine neue Art des Bibliothekswesens, aus dem wir Geschichte in Jahrtausenden messen: Unsere Gesellschaft verändert sich und steht neuen Chancen und Herausforderungen gegenüber – und ist angewiesen auf Bibliotheken und Bibliothekare, die sich diesen ebenfalls stellen.

Niemand verlangt von Dir, Deine Arbeit und Deine Erfahrung über der Haufen zu werfen und von vorne anzufangen. Man muss beides nur anders und neu einsetzen. Seit mehr als einem Jahrhundert sind Bibliothekare hauptsächlich damit beschäftigt, Material zu sammeln und es öffentlich zugänglich zu machen. Dieses Bibliothekskonzept geht auf Vorstellungen zurück, die in der industriellen Revolution ihren Ursprung hatten. Wir haben uns bemüht, Bibliotheken auf Normen und Effektivität hin auszurichten, damit eine Bücherei in Berlin genauso funktioniert wie eine in Hamburg oder New York oder Kairo. Damit waren wir nicht allein. Auch unsere Schulen und sogar unsere Regierungen folgten dem Konzept des Fließbands. Jetzt ist es an der Zeit, wieder auf das zu bauen, was viel mehr wiegt als Effektivität: Wie Menschen ihren Sinn im Leben finden.

Du, Bibi, musst Dir klarmachen, dass das, wofür Bibliotheken stehen, nicht Bücher oder Datenspeicher oder Computer sind, sondern Gesellschaft, Gemeinwesen. Die Bücher und das Gebäude sind gute Werkzeuge, aber sie sind nur Streichhölzer, die den Geist der Gesellschaft entzünden. Unser Ziel sollte nicht sein, alles zu sammeln, was unsere Gesellschaft braucht, sondern eine klügere, bewusstere und offenere Gesellschaft in die Welt zu entsenden. Bibliotheken werden weiterhin Orte kulturellen Erbes sein – einer lebendigen und dynamischen Kultur. Und eines Erbes, das wächst und ständig neu betrachtet wird.

Die Menschen, die in Deine Bibliothek kommen, sind keine Konsumenten, die unterhalten oder informiert, werden wollen. Sie wollen, dass ihr Leben eine Bedeutung hat. Sie wollen lernen, teilen und teilhaben, die Ingenieure, Klempner, Musiker, Anwälte und viele andere. Diese Menschen bilden den Bestand einer Bibliothek, und der ist viel großartiger als alles, was in den größten Bibliotheken der Welt angesammelt wurde. Denn sie können etwas, das keine Staatsbibliothek oder die Bücherei des Vatikans kann: neues Wissen schaffen. Und vor allem kann dieser Bestand mehr für sich und seine Nachbarn tun als jeder Text, wie erhaben er auch sein mag: Er kann die Welt zum Besseren verändern. Der eigentliche Bibliotheksbestand, das sind die Bürger von heute und die Führungspersönlichkeiten von morgen.

Stell Dir einfach vor, Deine Bibliothek wäre kein Rückzugsort, sondern ein Motor für Veränderung.

Stell Dir vor, man könnte dort den Terror bekämpfen, weil jeder Nachbar den anderen kennt. Stell Dir von, man könnte die Demokratie schützen, indem man die Wähler dazu befähigt, Propaganda von vertrauenswürdigen Quellen zu unterscheiden. Stell Dir vor, die Dienstleistung von Bibliotheken bestünde darin, durch die Vermittlung von Fähigkeiten und Wissen und die Stärkung des Selbstwertgefühls zur Armutsbekämpfung beizutragen. Egal, wie arm man ist, die Würde des Lerners kann einem niemand nehmen. Des Lernens aus Büchern, von YouTube oder Freunden.

Mir ist klar, dass Du Dir deswegen nicht weniger Sorgen machst. Wahrscheinlich wirst Du bei diesen hochfliegenden Gedanken eher noch nervöser. Doch Du bist nicht allein, sondern schon Teil einer Bewegung. Bibliotheken in den Niederlanden rüsten Busse mit 3D-Druckern, FabLabs und WLAN aus, um mit Studierenden in entlegeneren Gegenden des Landes Kontakt aufzunehmen. In den USA fungieren Bibliothekare als soziales Sicherheitsnetz für obdachlose Familien. In der Schweiz helfen Bibliothekare mit Sprachkursen und Wohnungsvermittlungsangeboten neu angekommenen Immigranten, sich in die Gesellschaft zu integrieren. In Italien nutzen die Städte ihre öffentlichen Bibliotheken zur Erhaltung antiker Schriften und als Lernorte für Universitätsstudenten – so entsteht nebenbei eine neue Piazza. In einer Stadt nach der anderen, einem Land nach dem anderen und einem Kontinent nach dem anderen haben die öffentlichen Büchereinen ihre Tore geöffnet und die Menschen hereingebeten, in diesen neuen öffentlichen und gesellschaftlichen Raum, während umgekehrt die Bibliothekare auf die Menschen zugehen.

Und dabei sind diese Bibliothekare gar nichts Besonderes. Sie verfügen über die gleichen Mittel und Fähigkeiten wie Du. Ist das beängstigend? Vielleicht. Aber es ist nicht umsonst. Wenn sie ihre bereits vorhandenen Fähigkeiten für die Bildung und die Menschen einsetzen, dann tun die Bibliothekare nicht nur Gutes, sie bringen den Menschen diesen Beruf auch wieder näher. Man sieht uns nicht mehr als tatenlose Bücherwürmer, sondern als wichtige Berater.

Liebe Bibi, ich weiß, dass die Veränderungen, die von den Bibliothekaren verlangt werden, beängstigend oder nervig oder belebend oder frustrierend wirken mögen, oder alles zusammen. Aber eines solltest Du Dir bewusstmachen: Was aus den Bibliotheken wird, hängt letztendlich vor Dir und den Menschen ab, für die sie da sind. Unsere Gesellschaft braucht dringend engagierte Berater, die ihr helfen, klügere Entscheidungen zu treffen, Die Mittel, die man dafür einsetzt, sind vielleicht andere geworden, aber ihre Aufgabe, die Gesellschaft durch Bildung zu verbessern, bleibt letztendlich gleich. Das war so, als Du zum ersten Mal einen Schritt in die Bibliothek setztest, und das wird auch noch so sein, wenn Du mit der Bibliothek auf die Menschen zugehst. Bibi, Kopt hoch, Du machst das schon!

Herzlich Dein David

Aus: Kulturstiftung des Bundes Frühling/ Sommer 2018, Nr. 30

Über Richard David Lankes: http://www.simon-bw.de/autoren/item/lankes-richard-david

Europäische Datenschutz-Grundverordnung. Mehr Einheit oder mehr Bürokratie?

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European Union Colours (c) tristam sparks

Vor einigen Jahrzehnten schickt die Regierung Brasiliens einen Wissenschaftler in die Bundesrepublik für eine Studie, die klären sollte, wie weit ein  straffälliger Tatbestand zu ahnden ist, wenn der Straffällige darüber keine Kenntnis hatte – für ein Land mit einem hohen Anteil an Analphabeten, eine wichtige Frage. Heute mehr denn je, auch in Europa.

Deshalb war die Einladung der EAID (Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz  in die Europäische Akademie in Berlin, Bismarckallee) genau an dem Tag, an dem das Gesetz in Kraft trat, nämlich am 25. 5, sehr willkommen, denn abgesehen von der überfüllten Mailbox mit der Bitte um Einwilligung  zur weiteren Versendung eines Newsletter wäre vielen die Bedeutung dieser Grundverordnung mit der Gesetzeskraft eines europäischen Gesetzes verborgen geblieben. Diese Grundverordnung hebt quasi den Deutsche Datenschutz von der Ebene der Länder, deshalb gibt es Deutschland 18 Datenschutzbehörden im Gegensatz zu einem in den meisten europäischen Staaten und setzt an seine Stelle die Datenschutzgrundverordnung mit überregionaler europäischer Geltung.

Europäisches Recht oder Flickenteppich fragte der erste Block dieses Workshops mit den Themen Datenschutz als europäisches Thema, den Umsetzungs- und Anpassungsgesetzen in den Mitgliedstaaten (Prof. Dr. Mark Cole, Ralf  Bendrath und Dr. Thilo Weichert)

Schon hier wurde das wiederholt angesprochene Problem der Umsetzung in den Mitgliedstaaten deutlich. Die Ausgestaltung der Aufsicht ist für die Mitgliedstaaten frei, Paragraph 85 gibt definiert einen nationalen Gestaltungsauftrag.

Frau R.Nikolay wies aus den großen Vorteil der Verordnung hin, die eine internationale Basis für die digitale Wirtschaft schafft und dem internationalen Transfer damit den Weg ebnet. Sie wies auf das große internationale Interesse hin, die diese Verordnung von den USA bis Japan  findet und hielt eine Broschüre für KMUs in die Höhe, die im kollegialen Umfeld der Unterzeichneten noch keiner gesehen hatte. Wie politisch ist der Datenschutz fragte R. Bendrath und wies auf das Grundrecht Datenschutz im Artikel 8 des Lissabon Vertrages hin. Prof. Dr. Caspar berichtete  dann  über die Neuaufstellung der Datenschutzbehörden in der EU hin, verbunden mit dem erweiterten Spektrum ihrer Tätigkeit, die Betriebsvereinbarungen umfasst, das Forschungsprivileg (die Verarbeitung von Daten zu wissenschaftlichen Zwecken) den Privacy Shield und den zweistufigen Test zum Ausgleich des Interessen zwischen der  Verarbeitung und dem Betroffenen. Wie aus Art 6 ersichtlich wird durch das Gesetz die föderale Struktur  zurückgedrängt und schon 2017 verlagerte sich der Datenschutz in den Finanzbereich des Bundes.

Julian Jaursch von der digitalen Gesellschaft e.V. stellte die nun neu gefassten Rechte der Privatpersonen vor. Susanne Dehmel vom Bitcom Digitalverband definierte die Auswirkung auf die Datenschutzorganisation in Unternehmen. Zusammen mit den Ausführungen von Johannes Capar kamen hier die Sanktionen zur Sprache, die die Wirtschaft fürchtet, denn, wie der Tagesspiegel vom 25.5. schrieb, schon jetzt die ersten Irrtümer zur Kasse bitten kann.

Zurückkommend auf unseren Anfang  haben es ja auch die Erfahrungen der vergangenen Jahr bestätigt. Deutschland ist  noch sehr schlecht auf die Digitalisierung vorbereitet und fürchtet, dass sich hier eine neue öffentliche Möglichkeit der Gebühreneinname ergibt. Dieses wurde durch einen Zwischenruf bestätigt, der auf den Hinweis des zunehmenden Bedarfs an Ressourcen bei der Durchführung dieses Gesetzes antwortete  dann müssten eben die verantwortlichen Behörden die entsprechenden Sanktionen erheben, die diesen Bedarf abdecken. Damit hätte der nationale  Staat eine neue Einnahmequelle. Die EU sollte damit aufhören, nationale Differenzen durch Aussicht auf neue Einnahmequellen aufzulösen. Der Anteil der Bevölkerung, die in der EU lediglich eine Behörde ohne persönlichen Bezug sieht, wird immer größer. Die  vielfach geäußerte Bemerkung, diese oder jene Frage müsste durch die Gerichte geklärt werden, beruhigte ebenfalls nicht  Angefangen von der Kritik an den HartzIV Behörden, den fälschlicherweise genannten JobCentern, bis zu unverständlichen Bescheiden durch das Finanzamt gibt es eine Gerechtigkeitsproblem, das z.B. die Zahl der kleinen Entrepreneurs in Berlin über die Jahre sinken lässt. Daher war der Einwand, es hätte ein Gespräch mit der Wirtschaft und nicht nur den großen Playern stattfinden müssen, sehr berechtigt. Damit verbunden ist, ob gerecht oder nicht, Kritik an der EU verbunden, die ja immer noch nicht, trotz eines Parlamentes  in Straßburg  nicht demokratisch legitim ist. Wahlergebnisse wie in Italien sollten bedacht werden. Die Lebenswirklichkeit auch kleiner Gewerbetreibenden geht zunehmen an der der Politik vorbei. Dazu gehört auch dies Verordnung. Das ist nicht nur bedauerlich, das kann auch gefährlich werden.